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GEMA verlangt 63% mehr Lizenz-Kosten – LOTTO-Förderzusage hinfällig

Zum runden Geburtstag der Fête de la Musique Berlin gibt es leider nicht nur Glückwünsche.
Mit Schreiben vom 23. Mai 2014 teilte die GEMA-Bezirksdirektion Berlin der Fête Company überraschend mit, dass die GEMA ab diesem Jahr alle 45 teilnehmenden FdM-Städte in Deutschland einheitlich nach einem gleichen GEMA-Tarif abrechnen will.
Für die FdM Berlin heißt das: Bei 100.000 Besuchern sollen statt netto 6.550 € wie im Jahr 2013 nun netto 10.695 € abgeführt werden. Mehrkosten in Höhe von 4.145 €, das entspricht einer Kostensteigerung von 63% für die GEMA/GVL-Lizenzvergütung mit sofortiger Wirkung, also noch in diesem Jahr. Geld, das in dieser Höhe nicht budgetiert ist. Diese massive Erhöhung stellt für Berlin und die anderen teilnehmenden Städte ein erhebliches Problem dar, denn das Fest ist fast überall mit öffentlichen Mitteln finanziert. Aber Mehrausgaben sind bei öffentlicher Förderung nicht erlaubt, ein Posten „Unvorhersehbares“ ist nicht zulässig, Zuwendungsbeträge dürfen nicht erhöht werden, Mehreinnahmen durch eventuelle Sponsoring oder Werbekostenzuschüsse sind anzeige- und verrechnungspflichtig.
Das bedeutet für die Berliner FdM, die Förderzusage der LOTTO-Stiftung Berlin für die Jahre 2015-2017 ist damit hinfällig, der Antrag muss neu gestellt werden.

Was passiert hier mit der Fête de la Musique?
in Frankreich wird die FdM als Veranstaltung betrachtet, die dem kulturellen Austausch, der Bildung und der Nachwuchsförderung dient. Sie wurde von der dortigen Verwertungsgesellschaft SACEM von der Lizenzabgabe freigestellt. Vergleichbares hat die GEMA für die deutsche FdM aufgrund vertraglicher und rechtlicher Bindungen abgelehnt. Beispiel FdM Potsdam: Auf der einen Seite wird gekürzt – der Verein Kulturtänzer e.V. musste die Fête de la Musique wegen einer 40% Mittelkürzung seitens der Stadt absagen – auf der anderen Seite werden die Kosten erhöht (s. GEMA).
Mehr zum Thema FdM und GEMA gibt es hier

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